Allgemeine Geschäftsbedinungen

Stand: 25.01.2022

Geltungsbereich

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen gelten nur insoweit, als das die Firma Svenja Harms - Grafikhytte (nachfolgend "Grafikhytte" genannt), diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Aufträge werden im Rahmen eines entsprechenden Vertrages zu nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen stets der Schriftform.

Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt mit uns zustande, d.h. mit der Firma

Svenja Harms - Grafikhytte
Hohemoor 9
26446 Horsten


Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum.

Vertragsabschluss

Der Vertrag ist geschlossen, sobald eine Dienstleistung in der Grafikhytte in Auftrag gegeben worden ist. Dies kann mündlich (telefonisch oder persönlich) sowie schriftlich (per E-Mail, per Fax oder per Post) sein.

Angebot – Angebotsunterlagen

  • Unser Angebot ist freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

  • Für die Entwürfe und Werkzeichnungen der Designer der Grafikhytte als persönliche geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhRG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

  • An Abbildungen, Entwürfen und Werkzeichnungen und sonstigen Unterlagen hält sich die Grafikhytte Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen oder Details – ist unzulässig. 

TERMINE, LIEFERFRISTEN

Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen. Dies gilt nicht, wenn Termine ausdrücklich schriftlich per E-Mail als fix vereinbart sind. Die Grafikhytte haftet nicht für Lieferverzögerungen, die darauf beruhen, dass der Auftraggeber erforderliche Mitwirkungspflichten unterlässt. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Grafikhytte berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

LEISTUNGSUMFANG, VERGÜTUNG

Der Umfang der einzelnen Leistungen sowie die geschuldete Vergütung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Grafikhytte. Ist für eine Leistung keine Vergütung bestimmt, gelten der zum Zeitpunkt der Beauftragung gültige Standard-Stundensatz der Grafikhytte. Mehraufwand der Grafikhytte, insbesondere wegen Änderungs- und Ergänzungswünschen des Auftraggebers, wird als zusätzlicher Aufwand gemäß den vereinbarten bzw. agenturüblichen Stundensätzen, ersatzweise zu den zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preislisten der Grafikhytte berechnet. Der Auftraggeber trägt den Schaden, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, nachträglich berichtigten oder lückenhaften Angaben von der Grafikhytte ganz oder teilweise wiederholt werden müssen oder verzögert werden. Die Grafikhytte darf die ihr obliegenden Leistungen auch von Dritten als Subunternehmer erbringen lassen. Der Auftraggeber kann einen solchen Dritten grundsätzlich nicht ablehnen. Die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung (insbes. Wettbewerbs-, Kennzeichen-, Lebensmittel- u. Arzneimittelrecht) wird von der Grafikhytte nur geschuldet, wenn diese ausdrücklich Gegenstand des Auftrags ist. Beauftragt der Auftraggeber die Grafikhytte mit diesen Leistungen, trägt er die hierdurch entstehenden Gebühren und Kosten der Grafikhytte und Dritter (Rechtsanwalt, Behörden u. a.) zu marktüblichen Konditionen, sofern nichts Abweichendes vereinbart wird. Die Grafikhytte ist nicht verpflichtet, die in der Werbung enthaltenen, vom Auftraggeber vor- oder freigegebenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Die Leistungen der Grafikhytte sind auch dann vertragsgerecht erbracht, wenn sie nicht eintragungs- oder schutzfähig sind (z. B. Patente, Marken, Urheberschutz), sofern nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde. Die Grafikhytte ist nicht verpflichtet, aber berechtigt, ihre Leistungen zum Gegenstand von Schutzrechtsanmeldungen zu machen. Zwecks Prüfung, Korrektur und Zustimmung legt die Grafikhytte dem Kunden alle Entwürfe vor der Veröffentlichung vor. Sofern nicht anders vereinbart sind zwei Korrekturschleifen im vereinbarten Angebotsumfang (Festpreis) inkludiert. Der Auftraggeber übernimmt mit der Freigabe der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Inhalt, Bild, Ton und Text.

STORNIERUNG VON AUFTRÄGEN

Kündigt der Auftraggeber einen Auftrag, den er gegenüber der Grafikhytte freigegeben hat, vorzeitig, verpflichtet sich der Kunde entsprechend der nachstehenden Aufschlüsselung, einen Teil der vereinbarten Vergütung sowie aller vereinbarten Zusatzkosten als Entschädigung zu zahlen: ​

  • Nach Vertragsabschluss 2 Wochen vor Beginn der Leistung 0%

  • Nach Vertragsabschluss 1 Woche vor Beginn der Leistung 25%

  • Storniert der Auftraggeber einen Auftrag nachdem bereits Teilleistungen erbracht wurden, so beläuft sich die Entschädigungssumme auf 100%.

Grundlage zur Berechnung der Stornogebühren ist der Angebotspreis unter Berücksichtigung von Rabattierungen und individuellen Absprachen Stornierungen seitens des Auftraggebers bedürfen der Textform.

PRODUKTIONSÜBERWACHUNG (VERGABE, KOORDINATION UND ÜBERWACHUNG DER WERBEMITTELHERSTELLUNG)

Im Rahmen der Produktionsüberwachung wählt die Agentur geeignete Werbemittelhersteller aus und erteilt Produktionsaufträge nach Freigabe durch den Auftraggeber in Textform. Nachfolgeaufträge bis zu max. Euro 1.000,– bedürfen nicht der Freigabe durch den Auftraggeber.

Erstaufträge bedürfen grundsätzlich der Freigabe durch den Auftraggeber. Die Auftragserteilung an Werbemittelhersteller erfolgt, sofern nichts Abweichendes ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Die Grafikhytte übernimmt ausdrücklich keine Haftung für eine fehlerhafte Produktion. Die Agentur koordiniert die Produktionsabwicklung und kontrolliert die Leistungen und Rechnungen der Hersteller. Das Honorar ist jeweils mit Abrechnung der Leistungen der Hersteller fällig.

Soweit die Agentur Produktionsaufträge aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung mit dem Auftraggeber im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erteilt, werden sämtliche anfallenden Fremdkosten von der Grafikhytte an den Auftraggeber weiterberechnet. Die Grafikhytte ist berechtigt, bei Produktionsaufträgen ab einem voraussichtlichen Wert von Euro 500,– sofort fällige Vorauszahlungen bis zur Höhe des Brutto-Auftragswerts zu verlangen.

HAFTUNG, GEWÄHRLEISTUNG

Die Grafikhytte haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für Mängelgewährleistungsansprüche ist jedoch auf 12 Monate ab Ablieferung begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Grafikhytte sowie ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung der Agentur sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen sowie die verkürzte Gewährleistungspflicht gelten nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, für Fälle von Arglist, für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Rechtsmängel sowie bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wegen unverschuldeter Irrtümer und Druck- oder Übermittlungsfehlern, welche die Agentur zur Anfechtung berechtigen, kann der Auftraggeber Schadensersatz als Folge der Anfechtung nicht geltend machen.

ABNAHME

Schuldet die Grafikhytte einen bestimmten Arbeitserfolg, d. h. ein individualisierbares Werk (z. B. Entwurf), ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung erklärt oder verweigert wird, vorausgesetzt, das Arbeitsergebnis entspricht im Wesentlichen den Vereinbarungen. Bestehen wesentliche Abweichungen, wird die Grafikhytte diese Abweichungen in angemessener Frist beseitigen und das Arbeitsergebnis erneut zur Abnahme vorlegen. Eine Verweigerung der Abnahme hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung ist ausgeschlossen. Die Abnahme gilt spätestens mit der Zahlung oder Nutzung als erfolgt.

RECHNUNG, PREIS, ZAHLUNG, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Die Grafikhytte stellt ihre Leistungen sofort nach Erbringung in Rechnung. Soweit keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart sind, erfolgt die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug. Alle Preise sind unterliegen der Kleinunternehmerregelung daher wird gemäß § 19 UStG: keine Umsatzsteuer angewiesen. Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben wie auch die Künstlersozialversicherung trägt der Auftraggeber, und zwar auch dann, wenn sie nacherhoben werden. Der Auftraggeber darf gegen Vergütungsforderungen der Grafikhytte nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Auftraggeber kann ein Zurückbehaltungsrecht nur in den Fällen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche geltend machen.

​Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach dem Versandt der Rechnung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 4% für Privatpersonen und 8% für Geschäftskunden berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

AUFWENDUNGEN

Jede Partei trägt die Kosten für Porto, Telefon und Fax, die ihr aus dem Geschäftsverkehr mit der anderen Seite erwachsen. Reisekosten werden dem Auftraggeber wie folgt berechnet: – Fremdkosten: nach Belegen, – Stundenaufwand: siehe aktueller Standard-Stundensatz der Grafikhytte, – Reisekosten im eigenen Pkw: 0,51 Euro/km. Alle sonstigen Kosten wie Anwaltskosten, Kurierkosten, Transportkosten zur Vorbereitung und Überwachung von Werbemittelproduktionen sowie Farbkopien und Farbausdrucke, die vom Auftraggeber bestellt werden, werden dem Auftraggeber nach Belegen berechnet.

URHEBERRECHTLICHE NUTZUNGSRECHTE / LEISTUNGSSCHUTZRECHTE

Sofern nicht abweichend in der Leistungsbeschreibung geregelt, erwirbt der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung die nach dem Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den von der Grafikhytte gestalteten Werbemitteln für die Laufzeit des Agenturvertrags, mindestens jedoch für 6 Monate nach Abnahme.

Die Nutzungsrechte sind auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Seitens der Agentur besteht keine Verpflichtung sogenannte „offene Dateien“ (native Programm-Dateien oder Originaldateien, wie InDesign oder Adobe Photoshop etc.) herauszugeben. Sie bleiben Eigentum der Grafikhytte. Eine Bearbeitung oder inhaltliche Änderung der von der Grafikhytte gestalteten Werbemittel ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Grafikhytte zulässig.

Die Weiterübertragung oder Lizenzierung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die Grafikhytte. Sind zur Erstellung oder Umsetzung von Arbeitsergebnissen der Grafikhytte Nutzungs- oder Verwertungsrechte (z. B. Foto-, Film-, Urheber-, GEMA-Rechte) oder Zustimmungen Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte) erforderlich, wird die Grafikhytte die Rechte und Zustimmungen Dritter im Namen und für Rechnung des Auftraggebers einholen. Dies erfolgt grundsätzlich nur in dem für die vorgesehene Werbemaßnahme zeitlich, räumlich und inhaltlich erforderlichen Umfang, sofern nichts Abweichendes ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Nachforderungen gemäß §§ 32, 32 a UrhG gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Grafikhytte übernimmt keine Haftung dafür, dass bezüglich der von ihr gelieferten Werbemittel und Arbeitsergebnisse keine Rechte Dritter bestehen. Die Grafikhytte darf die von ihr konzipierten Werbemittel zeitlich unbeschränkt zur Eigenwerbung in ihrer Website sowie den sozialen Medien nutzen. Die Grafikhytte ist berechtigt, die von ihr für den Kunden erstellten Werke zu signieren. Nutzungsrechte für vom Auftraggeber abgelehnte oder nicht ausgeführte Entwürfe bleiben bei der Grafikhytte. Dies gilt auch und gerade für Leistungen der Grafikhytte, die nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts, sind.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Auftraggeber, der Kaufmann ist, und der Grafikhytte ist der Sitz der Grafikhytte. Anwendbar ist nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

Kontakt

Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an:

Svenja Harms - Grafikhytte

Hohemoor 9, 26446 Horsten

E-Mail: grafikhytte@gmail.com